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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Webshop-AGB

 

1 Allgemeines

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattformen https://shop.tuwass.de und https://bewegungswelle.tuwass.de zwischen Tuttlinger Bäder GmbH, Bahnhofstraße 120, 78532 Tuttlingen, Tel.: 07461-96655-66, Fax: 07461-96655-44, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 45100, vertreten durch die Geschäftsführer Gerd Hertle und Olaf Hummel, USt-Identifikations-Nr.: DE 196 954 784 - im Folgenden „Anbieter“ - und den in Punkt 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden. Die Haus- und Badeordnung und deren Ergänzung sind Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

2.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen de Webshopanbietern (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.3 Der Begriff E-Ticket steht, sofern nicht weiter spezifiziert, stellvertretend für den elektronischen Nachweis über eine online erworbene Zutrittsberechtigung oder Leistung, wie z.B. eine Eintrittskarte in das TuWass, einen Kursplatz, eine Massagedienstleitung, einen Gutschein.

 

3 Vertragsabschluss

3.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieter elektronische Eintrittstickets, Kurstickets, Gutscheine, Massagedienstleistungen und Badeartikel auswählen und diese über den Button „Bestellen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Dort erscheint ein Button „zur Kasse gehen“, bei welchem der Kunde aufgefordert wird, seine Daten zur Rechnungsanschrift anzugeben (entweder als Gastbestellung oder als registrierter Kunde). Sodann gelangt der Kunde über den Button „Fortsetzen“ kann er Angaben zu abweichender Lieferanschrift, Versandart und Zahlungsinformation geben und gelangt zur Zusammenfassung seiner Bestellung. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde im Webshop das Häkchen bei „Ich habe die Vertragsbedingungen zur Kenntnis genommen.“ gesetzt hat. Es gelten dann diese Vertragsbedingungen, die diesem Vertrag zugrunde liegen.

3.2 Der Kunde wird daraufhin aufgefordert, die bestellten Artikel online zu bezahlen. Es stehen mehrere Online-Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung.

3.3 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, durch Zusendung des E-Tickets (z.B. für Eintritt, Kurs, Massage, Gutschein) oder durch Zugang der bestellten Ware beim Kunden innerhalb der Lieferfrist. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde kann das E-Ticket (z.B. für Eintritt, Kurs, Massage, Gutschein) ausdrucken oder alternativ auf seinem Handy speichern und dann bei Eintritt in das TuWass an der Kasse vorzeigen. In jedem Fall muss der QR-Code gut lesbar sein.

3.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

Dem Kunden wird ein E-Ticket als Anlage per E-Mail im PDF-Format übersandt. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, das E-Ticket über einen direkten Download-Link, der ihm nach dem Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt wird, herunterzuladen und auszudrucken. Für Kunden ist es möglich, das E-Ticket jederzeit im Login-Bereich abzurufen.

4.1 Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes durch den Kunden durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“. Sofern für die physische Ware wie Badeartikel, im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie bis zu 8 Werktage. Bei E-Tickets oder Gutscheinen erfolgt der Versand unmittelbar nach Zahlungseingang. Etwaige Versandverzögerungen begründen sich ggfs. durch eine kurzzeitige Überlastung der Server auf Anbieter- oder Kundenseite.

4.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so ist dies vor dem Bestellprozess auf der Website sichtbar. Anderenfalls teilt der Anbieter dem Kunden dies in einer gesonderten E-Mail (bei kurzfristig bestellten Produkten auch telefonisch) unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande; der Kunde schuldet kein Entgelt.

4.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich durch gesonderte E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen ggü. dem in Ziff. 3.1 definierten Zeitpunkt hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

4.4 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert physische Shopartikel nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.

 

5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

6.3 Der Versand der physischen Ware erfolgt per Postversand. Der Versand von E-Tickets erfolgt per E-Mail. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist (zur Definition s.o.).

6.4 Der Kunde muss bei Eintritt das E-Ticket auf dem Handy oder ausgedruckt in Papierform nachweisen und seine Person ausweisen können. Ebenso ggfs. einen Nachweis über mögliche Sonderberechtigungen, wie z.B. Schülerausweis, Behindertenausweis, Karten von Kooperationspartnern mit sich führen.

 

7 Zahlungsmodalitäten

7.1 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Bestellung der Ware durch den Kunden fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumnis des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

7.2 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

7.3 Das TuWass erhebt im Zahlungserinnerungs-/Mahnungsfall eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 €. Dem Kunden steht das Recht zu nachzuweisen, dass der dem TuWass durch die verspätete Zahlung entstandene Schaden niedriger oder ein Schaden gar nicht entstanden ist. In diesem Fall ist der zu leistende Schadensersatz niedriger oder entfällt ganz. In jedem Fall ist der Kunde zur Zahlung nur verpflichtet, wenn er die verspätete Zahlung zu vertreten hat.

 

8 Transponder-Armband

8.1 Der Kunde erhält für den Eintritt ins TuWass bei bestimmten Artikeln ein Transponder-Armband. Dieses wird dem Kunden beim ersten Termin an der Kasse im TuWass ausgehändigt und verbleibt für die Dauer des Artikels (z.B. die Kursdauer) bzw. die Aufenthaltsdauer beim Kunden. Für das Transponder-Armband ist ein Betrag von 10 EUR als Pfand zu hinterlegen, welches dem Kunden im Onlineshop beim Bestellvorgang angezeigt wird. Das Pfand erhält der Kunde bei Rückgabe des Bandes nach Ablauf der Gültigkeit (z.B. dem letzten Kurstermin) an der Kasse in bar zurück. Das Transponder-Armband verbleibt im Eigentum der Tuttlinger Bäder GmbH. Gibt der Kunde das Transponder-Armband nicht zurück, gilt Ziff. 8.2 entsprechend.

8.2  Kommt das Transponder-Armband durch Diebstahl, Verlust oder in sonstiger Weise abhanden, so ist dies der Tuttlinger Bäder GmbH, Mühlenweg 1-5, 78532 Tuttlingen zu den jeweiligen Öffnungszeiten unverzüglich schriftlich anzuzeigen, um eine missbräuchliche Verwendung durch Dritte zu verhindern. Der Kunde kann ein neues Transponder-Armband gegen Zahlung einer Bearbeitungsgebühr von 10 EUR inkl. gültiger Umsatzsteuer erhalten. Entsprechendes gilt, wenn das Transponder-Armband durch Beschädigung unbrauchbar wurde und keine 12 Monate alt war. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Der Tuttlinger Bäder GmbH bleibt es unbenommen, einen höheren Schaden nachzuweisen. In jedem Fall aber ist der Kunde zum Schadensersatz nur verpflichtet, wenn er den Verlust oder die Beschädigung des Transponderbandes zu vertreten hat.

 

9 Widerrufsrecht & Ticketgültigkeit

9.1 Beim Kauf eines E-Tickets besteht kein Widerrufsrecht. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen […] zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

9.2 Das reservierte E-Ticket gilt ausschließlich für den gebuchten Tag. Umbuchung, Umtausch, Barauszahlung oder Stornierung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahme ist eine aus durch den Anbieter veranlasste Schließung von kompletten Tagen. Der Badegast wird hierüber vom Anbieter informiert.

9.3 Gutscheinbestellungen können innerhalb der gesetzlichen vierzehntägigen Widerrufsfrist nur widerrufen werden, wenn der Gutschein noch nicht eingelöst wurde. Auch eine Teileinlösung gilt als Einlösung.

9.4 Die kostenfreie Stornierung eines gebuchten Kurses ist bis spätestens 3 Wochen vor Kursbeginn möglich. Spätere Stornierungen werden mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 Euro berechnet. Bei Stornierung nach Kursbeginn ist die volle Kursgebühr fällig. Versäumte Stunden werden nicht rückerstattet. Dem Kunden steht ausdrücklich das Recht zu nachzuweisen, dass ein Aufwand in der geltend gemachten Höhe nicht oder erheblich niedriger entstanden ist. Das TuWass muss sich in jedem Fall dasjenige anrechnen lassen, was es infolge der Stornierung an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung des stornierten Kursplatzes erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

9.5 Ein Massagetermin kann spätestens 24 Stunden vorher kostenfrei storniert werden. Die Absage kann telefonisch, per Fax, per E-Mail oder persönlich vor Ort vorgenommen werden. Danach ist der volle Leistungspreis fällig. Dem Kunden steht das Recht zu nachzuweisen, dass der durch die verspätete Terminabsage oder das Nichterscheinen entstandene Schaden geringer oder gar nicht entstanden ist. In diesem Fall ist der zu leistende Schadensersatz niedriger oder entfällt ganz. Das TuWass muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was es infolge der Stornierung an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung des stornierten Termins erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

 

10 Organisatorisches - Kurse

10.1 Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Trainer durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Trainers angekündigt wird.

10.2 Muss eine Kurseinheit, aus Gründen, die das TuWass zu vertreten hat, ausfallen (z.B. wegen Erkrankung des Trainers), kann diese vom Teilnehmer in angemessener Frist nachgeholt werden.

10.3 Findet ein Kurs nicht statt, weil die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, werden die Teilnehmer benachrichtigt und es wird ihnen ein anderer Kurs angeboten.

10.4 Das TuWass behält sich vor, Kurse nach Art oder Uhrzeit aus organisatorischen Gründen nach billigem Ermessen zu verschieben. Sollte dies nach Veröffentlichung der Ausschreibung nötig sein, werden die bereits angemeldeten Teilnehmer umgehend benachrichtigt und über Alternativen informiert.

10.5 Sofern ein Teilnehmer in Fällen des Absatzes 10.3 und 10.4 an den alternativ angebotenen Kursen nicht teilnehmen kann, so kann er seine Buchung kostenfrei stornieren. Bereits gezahlte Kursgebühren werden in diesem Fall zurückerstattet.

10.6 Kann ein Teilnehmer einen Termin nicht wahrnehmen, so kann der betreffende Termin an dritte Personen (Freunde, Bekannte, Verwandte, ...) übertragen werden.

10.7 Eine Auszahlung, Verrechnung, Übertragung oder Gutschrift von einzelnen nicht wahrgenommenen oder nicht entsprechend Ziff. 10.6 übertragenen Terminen ist ausgeschlossen.

10.8 Der Teilnehmer verpflichtet sich, vor Beginn der Veranstaltung einen Gesundheitsfragebogen vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und abzugeben. Der Veranstalter haftet nicht für Schäden des Teilnehmers, soweit diese auf unvollständige oder nicht wahrheitsgemäße Angaben im Gesundheitsfragebogen zurückzuführen sind. Der Veranstalter verpflichtet sich, die Daten eines Teilnehmers nur für den Vertragszweck unter Berücksichtigung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu verwenden. Im Übrigen gilt für die Haftung § 11 der Haus- und Badeordnung (Haftungsbeschränkung) entsprechend.

10.9 Das TuWass darf die Teilnahme nach billigem Ermessen von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abhängig machen und insbesondere auch Teilnehmer ablehnen, wenn gesundheitliche Nachteile für den jeweiligen Interessenten befürchtet werden können.

10.10 Bei allen Kinderkursen liegt die Aufsichtspflicht außerhalb der Kurseinheit bei den Eltern. Bei Kursen, an denen ein Elternteil teilnimmt, liegt die Aufsichtspflicht über den gesamten Aufenthalt bei den Eltern. Im Übrigen gelten die Regelungen der Haus- und Badeordnung zur Aufsichtspflicht, insbesondere § 13.

 

11 Organisatorisches - Massagedienstleistungen

11.1 Die Massage steht sowohl TuWass-Gästen als auch Nicht-TuWass Gästen offen, sofern Sie die Bedingungen zur Nutzung des Bades nach § 2, Abs. 2 und 3 der Haus- und Badeordnung erfüllen.

11.2 Die Dienstleistungen werden auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden durchgeführt. Sie dienen ausschließlich dem Wohlbefinden und der Entspannung. Sie stellen keine Therapie dar. Es werden keine Diagnosen gestellt oder Heilversprechen gemacht. Ein subjektiv erwarteter Behandlungserfolg wird weder in Aussicht gestellt noch versprochen.

11.3 Der Kunde ist verpflichtet, den behandelnden Mitarbeiter auf jegliche körperlichen Beschwerden hinzuweisen, die gegen eine Behandlung sprechen. Liegen akute Erkrankungen, bereits bestehende Schäden am Bewegungsapparat, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder eine Schwangerschaft vor, ist die Nutzung der Dienstleistung ausgeschlossen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, ein etwa bereits geleistetes Entgelt zurückzufordern.

11.4 Für die Inanspruchnahme der Massage ist eine Terminvereinbarung zwingend erforderlich. Eine rechtzeitige Buchung, um den Wunschtermin zu erhalten, wird explizit empfohlen.

11.5 Eine Terminvereinbarung kann online oder persönlich vor Ort an der Kasse oder am Saunatresen vorgenommen werden.

11.6 Termine werden in der Reihenfolge der Anfragen und nach Verfügbarkeit vergeben.

11.7 Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Massage durch einen bestimmten Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin durchgeführt wird.

11.8 TuWass Gäste erhalten, wenn Sie eine Massagedienstleistung während ihres Aufenthalts in Anspruch nehmen, eine Zeitgutschrift von 60 Minuten.

11.9 Die für die Massage vorgesehene Zeit beinhaltet das Aus- und Ankleiden. Durch ein verspätetes Erscheinen zum Termin verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend.

11.10 Um die Zeit optimal zu nutzen, wird empfohlen, zur Behandlung bereits im Bademantel zu erscheinen.

 

12 Sachmängelgewährleistung, Garantie

12.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

12.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel oder anderweitig in einer separaten Erklärung abgegeben wurde.

 

13 Haftungsbeschränkung

13.1 Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche der Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt.

13.2 Der Anbieter haftet ebenfalls unbegrenzt für Schadensersatzansprüche der Kunden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

13.3 Für Schadensersatzansprüche, die auf einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Als vertragswesentliche Pflicht wird eine Pflicht angesehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ziff. 13.1 und 13.2 bleiben unberührt.

13.4 Die sich aus Ziff. 13.1 bis 13.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Etwa anwendbare Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

13.5 Soweit vorstehend nicht anderweitig geregelt, ist die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz ausgeschlossen.

13.6 Ziff. 13.1 bis 13.5 gelten auch im Falle einer Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

 

14 Schlussbestimmungen

14.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

14.3 Unser Unternehmen nimmt an keinem Verbraucherstreitbeilegungsverfahren teil.

 

AGB Bewegungswelle